Cybermobbing ist strafbar – das südafrikanische Gesetz setzt ein Zeichen
- Candid Pfister
- 1. Mai
- 2 Min. Lesezeit
Cybermobbing betrifft Menschen weltweit – unabhängig von Alter, Herkunft oder Wohnort. Während viele Länder noch hinterherhinken, hat Südafrika einen wichtigen Schritt unternommen: Mit dem „Cybercrimes Act“ und weiteren Gesetzen schützt das Land seine Bürgerinnen und Bürger gezielt vor digitaler Gewalt. Was wir aus diesen Entwicklungen lernen können – und warum klare rechtliche Rahmenbedingungen so wichtig sind.
🇿🇦 Gesetzliche Regelungen gegen Cybermobbing in Südafrika
1. Cybercrimes Act, 2020 (Gesetz Nr. 19 von 2020)
Dieses Gesetz trat am 1. Dezember 2021 in Kraft und stellt verschiedene Formen von Cybermobbing unter Strafe:
Verbreitung schädlicher Datenbotschaften: Dazu gehören Nachrichten, die Drohungen mit Gewalt oder Sachbeschädigung enthalten oder falsche Informationen verbreiten, die psychischen, physischen oder wirtschaftlichen Schaden verursachen können.
Verbreitung intimer Bilder ohne Zustimmung: Das unbefugte Teilen von intimen Bildern einer identifizierbaren Person, auch bekannt als "Revenge Porn", ist strafbar.
Anstiftung zu Gewalt oder Sachbeschädigung: Das Versenden von Nachrichten, die andere zu Gewalt oder Zerstörung aufrufen, ist verboten.
Verstöße gegen dieses Gesetz können mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren geahndet werden.
2. Protection from Harassment Act, 2011 (Gesetz Nr. 17 von 2011)
Dieses Gesetz bietet zivilrechtlichen Schutz vor Belästigung, einschließlich Cybermobbing:
Definition von Belästigung: Dazu gehören wiederholte unerwünschte elektronische Kommunikationsversuche, die psychischen, physischen oder wirtschaftlichen Schaden verursachen können.
Schutzanordnungen: Betroffene können beim Magistratsgericht eine Schutzanordnung beantragen, um weitere Belästigungen zu verhindern.
Durchsetzung: Verstöße gegen eine Schutzanordnung können zu einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren führen.
3. Films and Publications Amendment Act
Diese Gesetzesänderung erweitert die Befugnisse der Film- und Publikationsbehörde (FPB) zur Regulierung von Online-Inhalten:
Entfernung verbotener Inhalte: Die FPB kann die Entfernung von Inhalten anordnen, die Gewalt verherrlichen, Hassrede enthalten oder intime Bilder ohne Zustimmung verbreiten.
Strafen: Verstöße können mit Geldstrafen zwischen R50.000 und R750.000 oder Freiheitsstrafen geahndet werden.
4. Promotion of Equality and Prevention of Unfair Discrimination Act, 2000 (PEPUDA)
Dieses Gesetz verbietet unter anderem Belästigung und Hassrede, die auf Diskriminierung basieren:
Schutz vor Diskriminierung: Es schützt Personen vor unlauterer Diskriminierung aufgrund von Merkmalen wie Rasse, Geschlecht, sexueller Orientierung und anderen.
Hassrede und Belästigung: Das Gesetz verbietet Hassrede und belästigendes Verhalten, das auf den genannten Diskriminierungsmerkmalen basiert.
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🛡️ Was können Betroffene tun?
Strafanzeige erstatten: Bei der südafrikanischen Polizei (SAPS) kann Anzeige erstattet werden.
Schutzanordnung beantragen: Beim Magistratsgericht kann eine Schutzanordnung gegen den Täter beantragt werden.
Inhalte melden: Schädliche Online-Inhalte können der Film- und Publikationsbehörde (FPB) gemeldet werden.
Zivilrechtliche Schritte: Betroffene können zivilrechtliche Ansprüche geltend machen, z. B. auf Unterlassung oder Schadensersatz.
Südafrika zeigt, dass Cybermobbing kein Kavaliersdelikt ist, sondern ernst genommen werden muss – auch juristisch. Ein klarer rechtlicher Rahmen gibt Betroffenen nicht nur Schutz, sondern auch Hoffnung. Es ist Zeit, dass andere Länder nachziehen. Denn jedes Opfer von Cybermobbing verdient Gerechtigkeit – online wie offline.
Quellen:
1. BusinessTech South Africa
– Artikel: These online messages could soon be a crime in South Africa – and will land you in jail for up to 3 years
2. BusinessTech South Africa
– Artikel: New Act to fight online harassment
3. News24
– Artikel: Harsh fines or jail time in store for cyberbullies and online inciters of violence
4. Wikipedia
– Artikel: Promotion of Equality and Prevention of Unfair Discrimination Act, 2000
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